Familie B.: Stellungnahme zur Korridorstudie

Sehr geehrter Herr Dobrindt,

als verantwortlicher Minister zur Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 wenden wir uns mit einer Stellungnahme als betroffene Anwohner in Karlsruhe-Hagsfeld direkt an Sie.

In der kürzlich veröffentlichten Korridorstudie Mittelrhein wird der Bahn-Streckenabschnitt Graben-Neudorf bis Karlsruhe auf einer halben Seite abgehandelt und lapidar mit einem erforderlichen viergleisigen Ausbau der jetzt bereits schon zweigleisigen Strecke beschrieben.

Dieses Vorgehen entbehrt jeglicher Grundlage und lässt den Schluss einer unmittelbaren Ungleichbehandlung von Streckenabschnitten und damit der Anwohner zu. Diese Tatsache wird von uns massiv kritisiert!

Der sachliche Ansatz – Ausbau des Schienengüterverkehrs und Verlagerung von der Straße auf die Schiene – wird von uns im Kern mitgetragen. Keinesfalls darf das allerdings zu Lasten der schon heute massiv lärmbelasteten Bürgerinnen und Bürger gehen. Intransparente, einseitige Vorfestlegungen widersprechen grundsätzlich einem offenen und vor allem lösungsorientierten Miteinander, das sie im „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung“ ihres Ministeriums propagieren. Sie gefährden die soziale Ausgewogenheit hier vor Ort.

Wir fordern Sie deshalb auf: Legen Sie im genannten Streckenabschnitt vergleichbare Maßstäbe bei der Begutachtung des Ist- und Sollzustands an und prüfen Sie Alternativstreckenführungen wie z. B. eine Verlegung der Strecke entlang der bestehenden Autobahntrasse, die sämtliche Aspekte der Umwelt- und Sozialverträglickeit berücksichtigt. Dabei erwarten wir insbesondere eine unabhängige, vorurteilsfreie und damit wirklich offene Herangehensweise, die ein realistisches und glaubwürdiges Ergebnis ermöglicht.

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Familie B.